9. Oktober 2021: Demo am Bundeswehr-Fliegerhorst Nörvenich
Gemeinsam gegen Atomkriegsmanöver und für eine Welt ohne Atomwaffen!
Am 9. Oktober 2021 um 12:00 Uhr trafen sich ca. 150 Demonstranten in Nörvenich und protestierten gegen die Atomkriegsübung der Bundeswehr!
Die Luftwaffe der Bundeswehr will Mitte Oktober im Rahmen des Manövers „Steadfast Noon“ erneut üben, wie man Atombomben aus unterirdischen Lagern an Tornado-Kampfjets anbringt und diese Bomben im Einsatzziel abwirft. Geübt wird mit Attrappen. Das Atomkriegsmanöver findet jedes Jahr europaweit mit Beteiligung aller NATOStaaten der „Nuklearen Teilhabe“ statt. Der Fliegerhorst Nörvenich unweit von Köln spielt dabei eine zentrale Rolle. Er ist Ausweichstandort für die auf dem Fliegerhorst Büchel (Eifel) stationierten Tornado-Kampfjets. Weil Büchel für mehrere Jahre wegen Modernisierungsarbeiten (für 259 Millionen Euro!) nur eingeschränkt nutzbar ist, werden Tornados aus Büchel für diese Zeit nach Nörvenich verlegt, um auch an den Manövern weiterhin teilnehmen zu können. In Büchel wird ein „Notbetrieb“ aufrechterhalten.
Weitere Infos hier!
5. September 2021: Keine Atombomben in Büchel, Nörvenich oder anderswo
Menschenkette gegen Atomwaffen in Büchel
Rund 30 Aachenerinnen haben am 05.09.21 an der Menschenkette in Büchel teil genommen und für einen sofortigen Abzug der dort lagernden Atombomben und den Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag demonstriert. Ob diese Forderungen bald umgesetzt werden, darüber wird auch die neue Bundesregierung nach der Wahl wieder neu entscheiden müssen.
Deshalb gehen die Bemühungen der internationalen Friedensbewegung unvermindert weiter:
Am 23.09. will eine kleine Radlerinnnen-Gruppe mit belgischen, niederländischen und deutschen Teilnehmer*innen am Fliegerhorst Nörvenich (Ausweichstandort für Büchel) starten, um über Aachen (Ankunft am 24.09. und Teilnahme am Klimastreiktag) weiter zu den beiden niederländischen (Volckel) und belgischen (Kleine Brogel) Atombombenstandorten zu fahren und auch dort die Forderungen nach einem weltweiten Atomwaffenverbot voran zu bringen.
7. August 2021: Satirischen Performance für ein Verbot von Atomwaffen
Friedliches Rendezvous mit Angela Merkel
Martina Stöhr schreibt in der AN/AZ:
AACHEN Die Regierungslimousine fährt vor, und drei Staatschefs steigen aus: Neben Angela Merkel auch der belgische Premierminister Alexander De Croo und der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte. Die drei nehmen mit staatsmännischen Mienen Platz und unterzeichnen in friedlichem Einvernehmen den „Vertrag zum Verbot von Atomwaffen“ …
Vollständiger Artikel
Januar 2021: Bundeswehr-Kampagne
„Freiwilliger Wehrdienst im Heimatschutz“
Mit einer Anzeige in den Printmedien (und sicher auch in den sozialen Netzwerken) wirbt die Bundeswehr zur Zeit für einen „freiwilligen Wehrdienst im Heimatschutz“. Zu sehen sind zwei sehr junge Menschen im vollen Tarn, ausgestattet mit Tötungsmaschinen. Auf der dazu gehörige Webseite der Bundeswehr ist zu lesen, dass ab dem 1. April 2021 die ersten Tausend Freiwilligen in die Kasernen einrücken sollen. Sie erwartet dort u.a. ein 7-monatiger Grundwehrdienst und danach sollen sie in die „territoriale Reserve“ eingegliedert werden.
Geworben, oder sollen wir besser sagen, geschwurbelt wird dann viel von einem Dienst zum „Wohl der Gesellschaft“, der „Stärkung des Gemeinwohlgedankens“, von sicheren „Karrierechancen“, einer „Sanitätsausbildung“ oder dem Einsatz „bei Naturkatastrophen oder Pandemien“. Aber halt: Wozu braucht man dafür eine Ausbildung an Mordwerkzeugen? Und: Gibt es nicht bereits mit dem Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) oder dem Bundesfreiwilligendienst (BFD) genug Möglichkeiten, sich gemeinwohlorientiert zu engagieren? Warum wird nicht der zivile Katastrophenschutz gestärkt und ausgebaut, um bei Naturkatastrophen gewappnet zu sein; warum nicht in das Gesundheitswesen investiert und personell verstärkt, um mit Pandemien besser umgehen zu können?Getoppt wird das Ganze noch, wenn man erfährt, dass die FSJ/BFD’ler*innen 2020 für ihren Dienst ein mtl. Taschengeld von 414,- € erhielten, während die jungen Krieger*innen mit 1.550,- € und einer freien Fahrt mit der Bahn geködert werden!
Die Bundeswehr bereitet sich derzeit im Verband der NATO mit einer gigantischen Aufrüstung auf den nächsten Krieg vor. Dafür brauchen sie aber nicht nur neue Waffen sondern auch mehr „Menschenmaterial“. Genau dafür dient diese schäbige, perfide und unehrliche Werbekampagne! Das Geld, was allein diese miese Werbung kostet, übersteigt wahrscheinlich schon den Jahresetat von nur einer der bundesweit tätigen Friedensorganisationen. Wir Davids sollten den Goliath Bundeswehr nicht ungestört weiter walten lassen, sondern den Kriegsvorbereitern in den Arm fallen.
22. Januar 2021, 10.15 Uhr, Aachen Rathaus/Markt
Bundesweiter Aktionstag: UN-Atomwaffenverbotsvertrag von 2017 erlangt völkerrechtliche Gültigkeit
Aus diesem Anlass haben der Oberbürgermeisterin Frau Sybille Keupen und der stellv. Städteregionsrätin Frau Elisabeth Pauls je eine Fahne der „Mayors for Peace“ überreicht. Veranstalter war unser Aktionsbündnis „Aachener Appell: Keine Atombomben rund um Aachen“ (bestehend aus: DFG-VK, IPPNW, pax-christi & VVN-BdA).
Hier die Presseveröffentlichung der Stadt Aachen zur Aktion.
Und hier unser Ankündigungstext zur Aktion:
Liebe Friedensfreundinnen und Freunde,
am Freitag, den 22.01.2021 erlangt der 2017 von 122 Staaten beschlossene UN-Atomwaffenverbotsvertrag völkerrechtliche Gültigkeit! „Gesorgt“ hat dafür, trotz heftigen Widerstands der US-Regierung, die Ratifizierung des Vertrags durch Honduras als 50. Staat (im Okt. 2020).
Dieser Schritt ist wichtig und ein großer Erfolg für die jahrelangen Bemühungen, u.a. des Friedensnobelpreisträgers von 2017, des internationalen Bündnisses ICAN (auch die DFG-VK ist Mitglied von ICAN-Deutschland). Und trotzdem ist es „nur“ ein -wenn auch wichtiger- Zwischenschritt auf dem Weg zu einer weltweiten Ächtung (& Verschrottung) aller Atomwaffen, denn: U.a. alle atomwaffenbesitzenden- und alle NATO-Staaten verweigern unter fadenscheinigen „Argumenten“ ihren Beitritt zu diesem Vertrag. Im Gegenteil wird seit Jahren mit der verharmlosenden Formulierung der „Modernisierung“ wieder heftig aufgerüstet; mit neuen Mordwerkzeugen (z.B. Drohnen, Weltraumwaffen und bei den konventionellen- und allen Kategorien der nuklearen Massenvernichtungsmittel.
Für den 22. Januar ruft nun die Friedensbewegung zu einem bundesweiten Aktionstag auf, an dem wir diesen Teilerfolg auch einmal feiern dürfen!
In Aachen wird es um 10.15 Uhr einen Empfang (mit kl. Kundgebung) am Rathaus/Markt geben. Veranstalter ist unser Aktionsbündnis „Aachener Appell: Keine Atombomben rund um Aachen“ (bestehend aus: DFG-VK, IPPNW, pax-christi & VVN-BdA).
Dort werden wir der Oberbürgermeisterin Frau Sybille Keupen und der stellv. Städteregionsrätin Frau Elisabeth Pauls je eine Fahne der „Mayors for Peace“ überreichen – mit der Erwartung, dass sich Städteregion und Stadt Aachen künftig in Sachen Atomwaffenverbot und Frieden genau so engagiert zeigen, wie z.B. gegen den nicht minder gefährlichen Schrottreaktor von Tihange.
Wer teilnehmen möchte, ist unbedingt zur Einhaltung der gültigen Coronaregeln aufgerufen.
Bei trockenem Wetter wird die Veranstaltung vor dem Rathaus stattfinden; bei Regen voraussichtlich im großen Saal. Die große MfP-Fahne für die Stadt soll anschließend sofort an der Rathausfassade gehisst werden und dann erstmals für 2 Tage hängen bleiben.
Zum Jahreswechsel hat ein kleines Aktivengrüppchen eine Plakataktion am Rathaus und am Klinikum durchgeführt. Diese Aktion hatte, ohne viel Aufwand, eine erfreuliche Pressereaktion zur Folge.
Informationen rund um das Thema Atomwaffen & Verbot findet Ihr auch auf der Webseite von ICAN-Deutschland sowie im Kalender mit 22 zu öffnende Türchen (v. 01.-22. Jan.21) unter: https://tuerchen.com/ICAN_AVV_Kalender
Viele Grüße von
& Euch allen ein besseres und gesundes, neues Jahr wünschend,
Bernd Bremen
für die DFG-VK Aachen
A propos Flaggen, es gibt noch weitere:
Und hier noch ein Sympathisant mit Flagge:
02.01.2021, Aachen
Aktion am Rathaus und am Klinikum
Wir haben eine kleine Aktion am Rathaus veranstaltet.
Zum Hintergrund:
Im Dezember 2020 hat der Bundestag mit Mehrheit der Regierungsparteien den neuen Haushalt für 2021 beschlossen. Der Rüstungshaushalt steigt erneut um 2,8 % auf fast 47 Mrd. € (nach NATO Kriterien sogar auf gut 50 Mrd.). Zum Vergleich: Im Jahr 2000 waren es noch 24,3 Mrd., 2014 dann 32,45 Mrd. und 2018 gut 38 Mrd. €. Wird das sog. 2 %-Ziel tatsächlich weiter verfolgt, würde in ein paar Jahren die gigantische Summe von rund 85 Mrd. € für Militär und Kriegsgerät verschwendet – und das als gäbe es nicht dringend notwendigen Investitionsbedarf z.B. für weitere Maßnahmen zur Verhinderung der Klimaerhitzung, für ein leistungsfähiges Gesundheitssystem, für Bildung, Kultur und soziale Gerechtigkeit!
Die DFG-VK Aachen hat daher am 02. Januar vor dem Rathaus und dem Aachener Klinikum mit Plakaten und Transparenten gegen die Rüstungsausgaben protestiert und gefordert: „Gesundheit statt Rüstung, Wohnen statt Drohnen, Kitas statt Kanonen, Bildung statt Bomben, Rente statt Raketen, Ärzte statt Atombomber, Klimaschutz statt Rüstung, Stoppt den Waffenhandel“!
Bericht in der AN: hier (jpg, ca. 0,7 MB)
Die Mit-Gründerin der DFG, Bertha von Suttner erkannte bereits 1909: Gerüstet sein hat so einen Nebenklang von Sicherheit. Bei Neuanschaffungen und Neuerfindungen bei der Kriegstechnik denkt man nicht weiter darüber nach, wohin diese ewig wachsenden Vernichtungsinstrumente führen.
Zwei Weltkriege und unzählige kleinere Kriege mit hunderten Millionen Toten, verelendeten und geflüchteten Menschen später hat die Menschheit daraus anscheinend noch immer nichts gelernt, hätten doch ansonsten der sog. „Krieg gegen den Terror“ oder auch „humanitäre Interventionen“ mit den Kriegseinsätzen z.B. in Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien oder in Jemen nicht so stattfinden können. Zumal sich diese zumeist völkerrechtswidrigen Militärinterventionen rückblickend vor allem dadurch „auszeichnen“, dass sie allesamt die zuvor vorgebenen Ziele verfehlt haben, stattdessen aber wieder mal unendlich viele Tote, Hunger, Verstümmelung, Vertreibung und Flüchtlingselend produziert haben.
Bertha von Suttner: „Das ganze herrschende System handelt bewaffneten Frieden als etwas Unverrückbares, Selbstverständliches. Alles, was dagegen gesprochen, geschrieben, getan wird, ist entweder Träumerei, Utopie oder Intrige.“ (1909)
Ach, hätte man den „Träumern und Utopisten“ doch mehr Gehör geschenkt; der Welt wäre schon sehr viel Leid erspart geblieben!
05.12.2020, 15 Uhr, Markt Aachen
„Abrüsten statt Aufrüsten“, bundesweiter Aktionstag der Friedensbewegung
Am 5.12. fand unter dem Motto „Abrüsten statt Aufrüsten“ ein bundesweiter Aktionstag der Friedensbewegung statt. Anlass ist, dass in der Folgewoche der Dt. Bundestag über den Haushalt 2021 entschieden wird, d.h. auch über den Rüstungshaushalt.
Vor dem Hintergrund des unsäglichen, sogenannten 2-Prozent-Ziels der NATO soll der Kriegsvorbereitungsetat erneut steigen. Waren es beispielsweise 2016 noch 34,3 Mrd, so sollen, Corona und anderen, wirklich notwenigen Herausforderungen wie dem Klimawandel oder dem Mangel im Gesundheitssystem zum Trotz, 2021 schon 46,8 Mrd. € für Rüstung & Militär verschwendet werden. Nach NATO-Kriterien sind es dann sogar schon gut 50 Mrd.
Dagegen richten sich die bundesweiten Aktionen der Friedensbewegung in zahlreichen deutschen Städten. In Aachen beginnt am Samstag, den 05.12. um 15 Uhr eine Kundgebung am dem Marktplatz. Die DFG-VK Aachen beteiligt sich mit dem „Bündnis Aachener Appell: Keine Atomwaffen rund um Aachen!“ an der Kundgebung und freut sich auf eine rege Teilnahme.
Fotos: Detlef Peikert
27.11.2020
Presseerklärung zu den sogenannten „Querdenker-Demostrationen“
Beruhend auf eine Textvorlage der DFG-VK Aachen hat das „Aachener Bündnis: Keine Atomwaffen rund um Aachen!“ heute eine Presseerklärung zu den sogenannten Querdenker-Demostrationen veröffentlicht. Download hier (PDF, 0,5 MB).
16.11.2020: Neues zum „Aachener Appell – für eine klima- und sozial gerechte Welt – ohne Atomwaffen, Rüstung & Krieg“
Bereits über 800 Unterschriften für „Aachener Appell“
Folgende erfreuliche Mitteilung erreichte uns zum Aachener Appell (Download zum Unterschriftensammeln: hier, ca. 2 MB).
Mitteilung von pax christi im Bistum Aachen:
Liebe Unterzeichnerinnen, liebe Unterzeichner,
liebe Friedensfreundinnen, liebe Friedensfreunde,zunächst einmal vielen Dank für Ihre/eure Unterschriften und Ihr/euer Engagement!
Wir sind überwältigt von der positiven Resonanz und den vielen Unterschriften – bis zum 31.Oktober haben wir schon über 800 Unterschriften sammeln können. Dieser Erfolg hat uns in unserem Beschluss bestärkt, die Kampagne „Aachener Appell“ fortzuführen. Außerdem hat uns die Nachricht, dass der Atomwaffenverbotsvertrag der UNO am 22. Januar 2021 internationales Völkerrecht wird, beflügelt.
Mit Honduras hat der 50. Staat den Atomwaffenverbotsvertrat ratifiziert, so dass dieser im nächsten Jahr in Kraft tritt. „’Ein Sieg für die Menschheit‘, schrieb Peter Maurer, Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz bei Twitter.“ (26.10.2020 in den AZ/AN via dpa) und ein voller Erfolg für die weltweite Kampagne zur Ächtung vom Atomwaffen. Bislang ist kein NATO-Staat dem Vertrag beigetreten.
Wir möchten die kommende Bundestagswahl nutzen, um auf unsere Ziele aufmerksam zu machen und um auf die demokratischen Parteien Druck auszuüben, damit sie sich für den Beitritt Deutschlands und der EU zum Atomwaffenverbotsvertrag stark machen und aktiv für eine klima- und sozial gerechte Welt – ohne Atomwaffen, Rüstung und Krieg eintreten.
Wir werden in den kommenden Monaten weitere Unterschriften sammeln, und sobald es möglich ist auch Veranstaltungen und Aktionen durchführen.
Über unseren Verteiler werden wir Sie/Euch regelmäßig auf dem Laufenden halten und Ihnen/Euch regelmäßig Informationen rund um unsere Kampagne „Aachener Appell“ zukommen lassen.Mit herzlichen Grüßen das Bündnis „Keine Atomwaffen rund um Aachen“
Kristina Blömer
Referentin für Friedensarbeitpax christi im Bistum Aachen
Besucheradresse:
Eupener Straße 134
52066 Aachen
Tel: 0241 – 40 28 76
Fax: 0241 – 40 18 796
Vorstand: Lambert Esser (Vorsitzender und Geschäftsführer), Rahel
Müller (Vorsitzende), Leonhard Laube, Stefan Voges (geistlicher Beir
04. bis 09.08.2020, 11 Uhr, Aachen / Nikolauskirche
„Hibakusha“-Ausstellung
Die IPPNW-Regionalgruppe der „Ärztinn*en zur Verhütung eines Atomkriegs, Ärztinn*en in sozialer Veranstwortung“ zeigt vom 04. bis 09.08.2020 in der Aachener Nikolauskirche die „Hibakusha“-Ausstellung. Hibakushas nennen sich die Überlebenden der beiden ersten Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte. Sie und ihre Nachkommen haben an den Folgen (z.B. der radioaktiven Strahlendosis) Jahrzehnte gelitten, z.T. mit gesundheitlichen Schäden bis in die neuen Generationen. Hinzu kam das lange Unverständnis, die Ignoranz oder gar die Ablehnung der restlichen japanischen Bevölkerung. Die Hibakushas haben sich allerdings seitdem – im Gegensatz zu vielen anderen – intensiv dem Kampf gegen die Atomkraft und die Atombomben gewidmet.
Donnerstag, 06. August 2020, 17.15 Uhr, Aachen / Münsterplatz
Mahnwache/Kundgebung zum Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima
Für den Jahrestag des ersten Atombombenabwurfs auf Hiroshima, am Donnerstag, den 06. August hat die DFG-VK Aachen mit Unterstützung verschiedener Organisationen eine Mahnwache/Kundgebung ab 17.15 Uhr auf dem Aachener Münsterplatz beantragt. Die Veranstaltung mit verschiedenen Themenbeiträgen und Musik (von Josie & Kurt) soll bis ca. 18.00 Uhr dauern; danach besteht noch die Gelegenheit, gemeinsam die Hibakusha-Ausstellung zu besuchen. Außerdem stellen wir in diesem Kontext den „Aachener Appell“ der Öffentlichkeit vor. Diesen Auruf haben wir gemeinsam mit der IPPNW, pax christi Aachen und der VVN-BdA vorbereitet; er „beschäftigt“ sich mit der Stationierung von Atombomben an drei Standorten in kaum 100 km Luftlinie rund um Aachen und soll die ICAN-Kampagne zum weltweiten Atomwaffenverbot unterstützen.
Es fanden sich ca. 40 Menschen zur Mahnwache/Kundgebung zum 75. Jahrestag der ersten Atombombenabwürfe ein.
Donnerstag, 06. August 2020, vor dem Aachener Rathaus
„Lichter für den Frieden“: Greenpeace-Aktion zum Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima
Impressionen der Aktion von Greenpeace AC heute Nacht um 1;15 Uhr, zur mitteleuropäischen Zeit des Atombombenabwurfs auf Hiroshima (Fotos: Karl Wehrens).
Zur „Lichter für den Frieden“-Seite von Greenpeace-Aachen.
Mittwoch, 05. August 2020, 19.00 Uhr, City-Kirche Aachen, Großkölnstraße
Vorstellung „Aachener Appell – für eine klima- und sozial gerechte Welt – ohne Atomwaffen, Rüstung & Krieg“
Wir freuen uns, dass die IPPNW Aachen (Ärzt*innen zur Verhütung eines Atomkriegs/Ärzt*innen in sozialer Verantwortung) uns die Möglichkeit eröffnet hat, den „Aachener Appell – für eine klima- und sozial gerechte Welt – ohne Atomwaffen, Rüstung & Krieg“ vorzustellen, im Rahmen eines kleinen Festaktes zur Ausstellungseröffnung zum 75. Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima & Nagasaki.
Die Corona-Schutzmaßnahmen für Veranstaltungen galten weiterhin und erlaubten nur eine Veranstaltung mit geladenen bzw. angemeldeten Gästen!
Hier der Aachener Appell zum Downloaden und Unterschriftensammeln: hier (ca. 2 MB).
Redebeitrag zu Festakt/Vernissage:
Verehrte Anwesende,liebe Freundinnen und Freunde, als Erstes möchte ich meinen herzlichen Dank aussprechen; meinen Dank dafür, dass Sie sich bereit erklärt haben, den Aachener Appell zu unterzeichnen und dieser Veranstaltung beizuwohnen. Und meinen Dank an die IPPNW, dass wir im Rahmen dieser Ausstellungseröffnung die Möglichkeit erhalten haben, den Aachener Appell erstmals der Öffentlichkeit vorzustellen.Um die Frage nach Entstehung und Hintergrund des Aachener Appells näher zu beleuchten, gehe ich zunächst zurück in die jüngere Vergangenheit:Trotz des massiven Widerstands aller atomwaffenbesitzenden und auch aller NATO-Staaten (Ausnahme: NL) wurde 2017 von der Mehrheit der UN-Staaten der Atomwaffenverbotsvertrag beschlossen. Im gleichen Jahr erhielt das zivilgesellschaftliche Engagement für ein weltweites Atomwaffenverbot durch die Verleihung des Friedensnobelpreises an die internationale ICAN-Kampagne eine Würdigung, die auch der gesamten Friedensbewegung einen neuen Schub bei ihrem Einsatz gegen die immer massivere Aufrüstung und einen neuen, nuklearen Rüstungswettlauf gegeben hat.So wurde z.B. 2019 auf regionaler Ebene der Aachener Friedenspreis an Marion Küpker und Dr. Elke Koller (vertretend für ihre jeweiligen Kampagnen bzw. Initiativen gegen die Atomwaffenstationierung) verliehen. Im Anschluss formte sich unser heutiges Bündnis „Keine Atombomben rund um Aachen“ mit dem ersten Ziel, per Bürgerantrag einen Beitritt Aachens zum ICAN-Städteappell für ein weltweites Atomwaffenverbot zu erreichen. Mit Erfolg, wie wir heute wissen – im Dezember 2019 trat die Stadt AC mit Mehrheitsbeschluss und am Folgetag die Städteregion sogar per einstimmigem Beschluss dem Städteappell bei.Was wir allerdings heute ebenfalls (& noch viel besser als im Dez.) wissen ist, dass von einem solchen Beschluss eines politischen Gremiums nur eine sehr kurzzeitige Symbolkraft ausstrahlt, wenn er nicht dauerhaft mit Leben, d.h. Aktivitäten angereichert wird. Das Engagement von Stadt & Städteregion Aachen in Sachen des zweifelsohne ebenso gefährlichen Schrottreaktors Thiange zeigt, dass mehr geht – wenn man denn will.Unmittelbar nach dem Städteregionsbeschluss, haben wir noch in Feierlaune zusammen gesessen und 1. Ideen zur Frage des „wie-weiter?“ gesponnen. Im Frühjahr2020 füllte u.a. dann die Idee des Aachener Appells diese Lücke.Ein erster wichtiger Impuls dazu kam von Marion Küpker, die auch Koordinatorin der DFG-VK in der bundesweiten Kampagne „Büchel ist überall! Atomwaffenfrei jetzt! ist. In einem im März erschienenen Artikel stellte sie fest, dass die Verwirklichung des Atomwaffenverbotsvertrags „immer näher rückt“ und die Aktionen auch „in Deutschland große Fortschritte erreicht“ haben. Dieser Optimismus gründet darin, dass schon zu Jahresbeginn „1/3 aller deutschen Abgeordneten ihre Unterschrift zum Verbotsvertrag gegeben“ hatten. Darüber hinaus haben aktuell 4 Bundesländer, 5 Landkreiseund Regionen sowie 96 deutsche Städte den ICAN-Städteappell zum Beitritt Deutschlands zum UN Verbotsvertrag unterschrieben (was zusammengenommen über 25 % der Bevölkerung repräsentiert). Der UN-Verbotsvertrag wurde derweil von 81 Staaten unterzeichnet; 40 Staaten haben ihn ratifiziert – es fehlen also noch 10 bis zur Erlangung der völkerrechtlichen Gültigkeit. Es lohnt also unseren Einsatz, damit Deutschland einer dieser 10 Staaten wird!Doch so erfreulich diese Entwicklung hinsichtlich des Verbotsvertrags auch ist; sie ist kein Selbstläufer und selbst wenn die mindestens 50 Ratifizierungen und damit die völkerrechtliche Gültigkeit erreicht ist, wird das zwar den Druck auf die großen und atomwaffenführenden Staaten verstärken; sie aber erst einmal nicht automatisch zur Einhaltung oder Akzeptanz des Verbotes veranlassen. Des Weiteren geben auch die parallelen, damit eng verflochtenen Entwicklungen derzeit Anlass zu höchster Besorgnis. Was meine ich damit?
- Sämtliche Abrüstungsverträge der vergangenen Jahrzehnte wurden entweder bereits gekündigt oder laufen, wie der letzte seiner Art – der New-START-Vertrag zur Begrenzung der strategischen Atomwaffen – 2021 ersatzlos aus. Gleichzeitig gibt es derzeit keinerlei ernsthafte Bemühungen, daran etwas zu ändern.
- (Zitat DGB-Aufruf zum 01.09.20): „Wir erleben derzeit den internationalen Abgesang auf eine Politik der Abrüstung, Entspannung und Zusammenarbeit.“ Die UNO, entstanden aus der Erfahrung des vom dt. Faschismus vom Zaum gebrochenen Vernichtungskrieges und geschaffen, um künftige Konflikte kooperativ und friedlich durch Verhandlungen&Vereinbarungen zu lösen, wurde und wird v.a. von den Großmächten und ihren Macht- und Wirtschaftsinteressen systematisch geschwächt und ausgehebelt. Mit dem Ergebnis –
- Militarismus, Nationalismus, verbunden mit Rassismus und Antisemitismus feiern leider fröhliche Urstände – „eine neue Spirale der Aufrüstung“ (DGB) auf allen Ebenen ist längst im vollen Gang und die globalen Rüstungsausgaben werden in diesem Jahr voraussichtlich die Schallmauer von 2.000 Mrd. $ überschreiten (davon fallen im Übrigen mehr als 50 % auf die Staaten der NATO).
Eine Art Fazit zog UN-Generalsekretär Antonio Guterres jüngst in seiner bemerkenswerten Rede zum Geburtstag von Nelson Mandela: Die Welt drohe zu zerbrechen; eine Umgestaltung der gesamten globalen Architektur, ein neuer Sozialvertrag und globaler Fair-New-Deal sei erforderlich, um die Ungleichheit zugunsten einer Politik für Frieden, Ökologie, Gerechtigkeit und Menschenrechte zu beseitigen.In dieser Rede erkenne ich etwas wieder, was den 2. wichtigen Punkt im Aachener Appell ausmacht: Nämlich die engen Zusammenhänge aller globalen Probleme der Menschheit zu erkennen und zu thematisieren. Klar; wir sind Teil der Friedensbewegung und haben da unseren Ausgangs- & Schwerpunkt. Das sollte aber nicht dazu führen, z.B. die Atomwaffenproblematik, Aufrüstung und gesellschaftlicheMilitarisierung isoliert zu betrachten. Nicht minder gefährlich sind z.B. die Klimaerhitzung und die scheinbar unaufhaltsame Zerstörung von Natur- und Lebensraum; die gigantische Reichtumskonzentration bei Wenigen und die Ausbeutung, Unterdrückung und Armut der Vielen; die zerstörerische Rohstoffausbeutung und erpresserische Handelsstrukturen/bzw. -verträge zugunsten der reichen Länder. Angefeuert durch unsere Waffen erzeugt all dies zahllose Konflikte und mündet allzu oft in Kriegen und verzweifelten Fluchtbewegungen von Millionen Menschen. Antonio Guterres fasste es so zusammen: „Die Vorstellung, wir sitzen alle im selben Boot, ist ein Mythos. Manche sitzen in Luxusjachten, während sich andere an im Wasser treibenden Trümmern festhalten“. Und wir wissen: Viele gehen dabei unter.Also hören wir nicht mehr auf die falschen Propheten, die vermeintlichen Sicherheitsexperten, Militärs & Politiker, die uns Frieden & Sicherheit durch Aufrüstung und militärische Abenteuer, oft „humanitäre Einsätze“ genannt, versprechen, aber Zerstörung und nun schon (s. Afghanistan) jahrzehntelange, völlig ungelöste Kriege hinterlassen.Also hinfort mit dem Tunnelblick: Wer Frieden & Abrüstung will, muss seine Aufmerksamkeit und sein Engagement auch einer sozial gerechten & ökologischen Welt widmen (so wie es der Aachener Appell fordert). Und was würden sich für Möglichkeiten auftun, was schimmert für eine positive Kraft von der Vorstellung durch, wenn Konflikte nicht mehr mit Militäreinsätzen, sondern durch zivil-präventive Konfliktlösungen angegangen werden, wenn die 2.000 Mrd. $ pro Jahr für Rüstung & mörderisches Kriegsgerät verschwendeten Mittel stattdessen zur Beseitigung der globalen Menschheitsprobleme, für Bildung, Gesundheit, Pflege, soziale Wohnverhältnisse und, und und eingesetzt werden können?Es sind also nicht ganz unbescheidene Forderungen, die unser Appell erhebt. Wiewollen wir weiter damit umgehen?Allgemein formuliert: Wir möchten die im kommenden Jahr anstehenden Bundestagswahlen dazu nutzen, um im o.g. Sinne auf Politik & Parteien einzuwirken. Ob regionalauf die hiesigen Bundestagskandidat*innen oder darüber hinaus, indem wir z.B. darauf hinwirken, dass in den Parteiprogrammen ein verbindliches Atomwaffenverbot verankert wird, welches in etwaigen Koalitionsverhandlungen keinesfalls als Verhandlungsmasse geopfert werden darf. Ob uns das mit z.B. mit Unterstützung der bundesweit agierenden Organisationen der Friedensbewegung gelingt, müssen wir heute noch offen lassen. Wir möchten das abhängig davon machen, wie unser Appell in der Öffentlichkeit wahr genommen wird und welchen Zuspruch er findet. Für mich ist es auch denkbar, dass andere Basisgruppen oder Organisationen z.B. aus den 96 den ICAN-Städteappell unterstützenden Städten unseren Text aufgreifen und daraus einen, sagen wir Dürener, Düsseldorfer oder Kölner Appell machen.Heute jedoch machen wir gerade den 1. Schritt – alles weitere wird die Zukunft weisen und in unserem Bündnis entschieden. Wir alle können allerdings diese Entwicklung mit beeinflussen. Das Schicksal dieses Appells liegt gewissermaßen in unser aller Hände, indem wir Unterschriften sammeln und uns für seinen Erfolg engagieren. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. Vier Kernaussagen:
- Die Euregio befindet sich durch die Konzentration von drei Stationierungsorten im Umkreis in einer besoneren Bedrohungslage
- Die derzeit lfd. „Modernisierung“ (=qualitative Aufrüstung) des gesamten nuklearen Arsenals und die Beschaffung neuer F-18 Kampfflugzeuge (als Atombombenträger) zementieren die Atomwaffenstationierung und die nukleare Teilhabe in Dt. für weitere Jahrzehnte.
- die gefährlichen Parallelentwicklungen (z.B. 2.000 Mrd. $ für Rüstung; Kündigung sämtlicher Abrüstungsvereinbarungen; Klimaerhitzung; Nationalismus & rücksichtslose Interessensdurchsetzung; weltweite Fluchtbewegungen…) steigern Unsicherheit, Konfliktpotential, Kriegsgefahr und verschlingen dringend für Anderes benötige Mittel.
- Unser „Gegensteuern“ möchte die anstehenden Bundestagswahlen dazu nutzen, um auf Politik, Parteien, Kandidat*innen in unserem Sinne einzuwirken.
Samstag, 01. August 2020, 11 Uhr, Aachen / Markt
Friedens-Fahrradtour des DFG-VK Landesverband NRW
Am Samstag, den 01. August startet die jährliche, Friedens-Fahrradtour des DFG-VK Landesverbandes NRW in diesem Jahr in Aachen (und endet am 09.08.2020 am Atomwaffenstützpunkt in Büchel in der Vulkaneifel). Die Tour, die um 11.00 Uhr mit einer Begrüßung der Bürgermeisterin der Stadt Aachen, Hilde Scheidt, auf dem Aachener Marktplatz beginnt, steht unter dem Motto: „Auf Achse für Frieden & Abrüstung – für Klima- & Umweltschutz“. Die Teilnahmezahl für die komplette Tour ist wg. der coronaverursachten Übernachtungsproblematik für größere Gruppen in diesem Jahr auf 20 beschränkt; gerne können sich Interessenten aber für einzelne Tagesetappen anschließen.
Nach dem Tourstart am Markt fahren wir mit Tagesziel Jülich erst einmal zwei innerstädtische Stationen an: Die RWTH (Thema: Rüstungsforschung) und die Lützow-Kaserne (Bedeutung & Funktion des Aachener Standorts für die Bundeswehr), bevor es dann nach Stolberg zu CAE, einem großen, aber leider in der Öffentlichkeit recht unbekanntem Unternehmen geht, welches im Militärbereich (und auch für die Atomwaffen in Büchel) eine hohe Bedeutung zukommt.
Am Sonntag geht es dann von Jülich weiter in den Hambacher Forst, wo uns der bekannte Aktivist Todde einen aktuellen Einblick in die aktuelle Lage des Waldes und des Widerstands gegen die RWE-Kohlepolitik und die Klimaerhitzung geben wird. Wer mehr zur Tour wissen (oder sich ggfs. an einzelnen Tagen beteiligen möchte), kann sich gerne über die Webseite des DFG-VK Landesverbandes informieren – oder beim Auftakt am Samstag ab Aachen direkt mitmachen!
Redebeitrag RWTH: hier
Fotos: Stefanie Intveen
