Die Versuche rechter Kreise, die Friedensbewegung für ihre Zwecke zu instrumentalisieren, haben uns durch das ganze Jahr 2023 begleitet. Während Kriegsbefürworter dies dazu genutzt haben, die Friedensbewegung als rechtsoffen zu diffamieren, haben sich Friedensgruppen in NRW zusammengeschlossen und mit einer „Erklärung von Friedensgruppen in NRW gegen Nationalismus und rechte Instrumentalisierung“ ihren Standpunkt deutlich gemacht: „Mit rechtsextremen und nationalistischen Kräften ist kein Frieden zu machen. Wir nehmen gemeinsam die Losung ‚Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!‘ ernst, beides ist untrennbar! Das Erstarken der extremen Rechten in Deutschland und Europa fordert uns alle heraus, uns der schleichenden Gewöhnung an rechtsextreme Positionen entgegenzustellen.“
Die Gruppen wollen jedoch nicht in einer negativen Abgrenzungsposition verharren, sondern positiv nach vorne schauen, die Zukunft gewinnen: „Nicht der Pazifismus und der Antimilitarismus sind gescheitert, sondern der Markt und der Militarismus scheitern tagtäglich angesichts der drängenden Aufgaben, vor denen wir als Menschheit stehen: Die Beendigung von Armut und Hunger, die Überwindung von sozialer Ungleichheit, die Verwirklichung von Sozialstaatlichkeit, Bildung, Gesundheit und Kultur für alle sowie die Lösung der Klimakrise und die Beendigung von Kriegen. All das gelingt nur mit globaler Kooperation und gesteigertem zivilgesellschaftlichen Engagement für internationale Solidarität zur Verwirklichung menschenwürdiger Verhältnisse. Wir setzen uns ein für die Vernetzung von Friedens-, Umwelt-, Klima-, antirassistischer, antifaschistischer und Gewerkschaftsbewegung. So schaffen wir Frieden.“
Hier die ganze Erklärung mit den bisherigen unterzeichnenden Gruppen…